AfD: Verfassungsschutz-Gutachten nennt Partei diffamierend, rassistisch – SPIEGEL ONLINE

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“…Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

Diffamierend, antisemitisch, rassistisch

Klares Urteil der Verfassungsschützer: Ihr Gutachten zur AfD wirft dem Thüringer Landeschef Höcke nach SPIEGEL-Informationen vor, mehrfach gegen den Grundsatz der Menschenwürde verstoßen zu haben…“

mehr als dringender Handlungsbedarf ☝

Die Zeit läuft für die AfD: Verfassungsschutz sieht Extremismus in Flügel und JA

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_85091366/tid_amp/die-zeit-laeuft-fuer-die-afd-verfassungsschutz-sieht-extremismus-in-fluegel-und-ja.html?__twitter_impression=true

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

ich denke, da gibt es rechtsstaatlich in Europa, wie zum Beispiel bei den Nachbarn in Österreich kaum Unterschiede…

Amon zu BVT-Affäre: „Es sollte Chaos erzeugt werden“ – Verfassungsschutz – derStandard.at › Inland

https://mobil.derstandard.at/2000091930318/Amon-zu-BVT-Affaere-Es-sollte-Chaos-erzeugt-werden

„..Vorwand, um aufzuräumen..“

„…Nun hat Amon seine Kritik erstmals öffentlich geäußert. In einem Interview mit der „Zeit“, das am Donnerstag erscheint, sagte er, dass im BVT „Chaos erzeugt“ werden sollte. Das habe als „Vorwand, um aufzuräumen“, gedient. „Es wirkt wie der Versuch, eine Generalreform des Verfassungsschutzes zu erzwingen, um ihn so aufzustellen, wie man es unter der neuen politischen Führung möchte“, sagte Amon. Auch das Agieren der Justiz habe ihn erstaunt. So überraschte ihn „die Deutlichkeit, mit der die sogenannten Belastungszeugen in sich zusammengefallen sind“.

Aber auch abseits der BVT-Affäre äußerte Amon zumindest indirekt starke Kritik an den Freiheitlichen. „Wenn Parteisympathisanten eine menschenverachtende, ausländerfeindliche oder demokratiepolitisch bedenkliche Wortwahl treffen, dann müssen wir als christdemokratische Partei sagen: bis hierher und nicht weiter“, so Amon. (red, 21.11.2018) …“